EVB-IT Vertragsmuster: Ein Überblick für IT-Beschaffung

In diesem Beitrag erfahren Sie, was EVB-IT sind, für wen sie wichtig sind, welche Vorteile sie bieten und wie die Anwendung gelingt.

‍

1. Was sind EVB-IT?

Die EVB-IT sind Standardverträge und Muster, die speziell für die öffentliche Hand entwickelt wurden. Sie dienen der rechtssicheren und effizienten Gestaltung von IT-Beschaffungsprozessen und ergänzen die VOL/B (Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen). Sie wurden in Zusammenarbeit zwischen dem Bund, den Ländern, den Kommunen und der IT-Wirtschaft (BITKOM) entwickelt.  

Die Muster wurden für die unterschiedlichsten Anwendungsfälle angepasst, z.B. Kauf von Hardware, Wartung oder Cloud-Nutzung. Die Muster werden bereit gestellt auf der CIO-Website der Bundesregierung.

Zudem gibt es seit Sommer 2024 zusätzlich das Muster einer EVB-IT Rahmenvereinbarung, die über die Anwendung EVB-IT digital abgerufen und bearbeitet werden kann.

‍

2. Für wen sind EVB-IT wichtig?

Die Nutzung der EVB-IT ist für Bundesbehörden verpflichtend (§ 55 BHO). Auch viele Bundesländer haben ihre Behörden nach den jeweiligen Landeshaushaltsordnungen zur Anwendung der EVB-IT verpflichtet. Kommunen hingegen können eigenständig entscheiden.

Darüber hinaus profitieren auch Privatunternehmen, wie IT-Dienstleister oder Softwareanbieter, von der standardisierten Struktur der EVB-IT-Vertragsmuster, z.B. bei der Zusammenarbeit mit öffentlichen Auftraggebern.

‍

3. Die Vorteile der EVB-IT-Vertragsmuster

Die EVB-IT bieten zahlreiche Vorteile für Auftraggeber und Auftragnehmer:

• Rechtssicherheit: Standardisierte Bedingungen minimieren rechtliche Risiken.
• Effizienz: Durch klare Vorgaben entfällt umfangreicher Vertragsverhandlungsaufwand.
• Kostensenkung: Standardisierung spart Zeit und Geld.
• Flexibilität: Die Musterverträge lassen sich an individuelle Anforderungen anpassen (bei Behörden unter Beachtung von Haushalts- und Vergaberegeln).
• Vielfalt: Verschiedene Vertragstypen decken unterschiedlichste IT-Leistungen ab.

4. Die verschiedenen EVB-IT-Vertragsmuster

Die EVB-IT Vertragsmuster unterteilen sich in Basisverträge und Systemverträge, je nach Umfang und Komplexität der IT-Leistungen:

• Basisverträge

• EVB-IT Dienstleistung: Für wiederkehrende IT-Dienstleistungen wie Schulung oder Beratung.

• EVB-IT Kauf: Für den Kauf von Hardware (inklusive Betriebssystem).

• EVB-IT Instandhaltung: Verträge zur Wartung und Reparatur von Hardware.

• EVB-IT Überlassung (Typ A und B): Nutzung von Standardsoftware – entweder unbefristet (Kauf) oder befristet (Miete).

• EVB-IT Pflege S: Für die regelmäßige Wartung und Support von IT-Systemen.

• EVB-IT Cloud: Für Cloud-Dienstleistungen wie SaaS, PaaS oder IaaS.

• Systemverträge

• EVB-IT System: Für die Lieferung und Integration komplexer IT-Systeme aus Hardware und Software.

• EVB-IT Erstellung: Verträge für die maßgeschneiderte Softwareentwicklung (Werkvertrag).

• EVB-IT Service: Für Wartungs- und Serviceleistungen bestehender IT-Systeme.

• EVB-IT Systemlieferung: Lieferung eines IT-Systems aus Standardkomponenten mit minimalen Anpassungen.

‍

4. Der Aufbau der EVB-IT-Vertragsmuster

EVB-IT-Musterverträge folgen grundsätzlich einem einheitlichen Aufbau, um Missverständnisse zu vermeiden und die Anwendung zu erleichtern:

• Definitionen: Klare Begriffsbestimmungen zur Vermeidung von Unklarheiten.

• Vertragsstruktur: Einheitlicher Aufbau der Verträge, unabhängig vom Leistungsgegenstand.

• Einheitliche Regelungen: Konsistenz bei zentralen Themen wie Haftungsbeschränkungen.

Dabei besteht das jeweilige Muster aus

• einem Vertragsformular;

• den grundsätzlich einzubeziehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB);

• Muster-Anlagen wie Leistungsnachweise oder Preisblätter;

• Nutzerhinweisen und teilweise Anwendungsbeispiele. ‍

‍

5. Herausforderungen bei der Anwendung von EVB-IT

Trotz der Vorteile gibt es einige Herausforderungen, die Anwender beachten sollten:

Die Auswahl des richtigen Vertragstyps kann schwierig sein. Aufgrund der Vielfalt an EVB-IT-Verträgen fällt es manchmal schwer, den passenden Typ zu finden. Hier helfen offizielle Entscheidungshilfen: Entscheidungshilfe zur Anwendung der EVB-IT.

Die richtige Zusammenstellung der Anlagen, die Einhaltung der Struktur und die Prüfung individueller Regelungen erfordern besondere Sorgfalt. ‍

‍

Fazit: EVB-IT als Schlüssel zu rechtssicheren IT-Verträgen

Die EVB-IT bieten der öffentlichen Hand und ihren Partnern einen klaren und effizienten Rahmen für IT-Beschaffungen. Sie reduzieren das Risiko von Rechtsstreitigkeiten, schaffen Rechtssicherheit und senken den Aufwand für Vertragsverhandlungen.

Insbesondere bei der Auswahl des passenden Vertragstyps und der korrekten Anwendung ist jedoch Genauigkeit gefragt. Für Privatunternehmen, die mit der öffentlichen Hand zusammenarbeiten, bieten die EVB-IT eine wertvolle Grundlage für verlässliche und erfolgreiche IT-Projekte.

Tipp: Nutzen Sie auch als Privatunternehmen die offizielle Ressource zur rechtssicheren Vertragsgestaltung.